Fakten und Hintergründe zu Dieselfahrverboten
Berlin (ACE) – Seit Inkrafttreten des ersten flächigen Dieselfahrverbotes in Stuttgart am 1. Januar 2019 ist die Debatte rund um das Thema unübersichtlicher denn je entfacht. Recht- und Verhältnismäßigkeit, Grenzwerte und Messstationen sowie Maßnahmen zur Vermeidung von Fahrverboten sind wesentliche inhaltliche Diskussionspunkte. Der ACE, Deutschlands zweitgrößter Autoclub, hat die Fakten und Hintergründe mit Bezug auf die neuerliche Debatte in fünf Punkten zusammengestellt.
Warum gibt es Fahrverbote?
Fahrverbote gibt es, da die verkehrsbedingten Emissionen – insbesondere des Stickstoffdioxids – auf Basis geltender Gesetze in Städten und Kommunen (seit Jahren) zu hoch sind. Diese Gesetze dienen dem Schutz der Gesundheit und sind einzuhalten. Sowohl das gegen Deutschland eingeleitete Vertragsverletzungsverfahren der EU-Kommission, als auch zahlreiche wissenschaftliche Gutachten belegen, dass Dieselabgase ein Gesundheitsrisiko darstellen und zwar unabhängig von der angefachten Diskussion um Grenzwerte.
Nach Ansicht des ACE, Deutschlands zweitgrößtem Autoclub, dürfen Fahrverbote nur das letzte Mittel sein, um die Luftreinhaltung und damit die Gesundheit der Menschen zu sichern. Sie zu verhängen, ist eine Maßnahme, die sich niemand wünscht. Dennoch sind sie aktuell der einzige Weg, die Emissionen in den Städten mit sofortiger Wirkung zu reduzieren und Schäden für die Gesundheit abzuwenden. Der Verkehr darf niemandem schaden.
Wer ist von Fahrverboten betroffen?
Von den Fahrverboten für Dieselfahrzeuge sind derzeit Diesel-Pkw der Euro-Norm 4 und schlechter betroffen. Darüber hinaus sind zonale Verbote ab Mitte April 2019 geplant, die auch Diesel-Pkw der Euro-Norm 5 einschließen. Die benannten Fahrzeuge dürfen dann nicht mehr in die von den einzelnen Kommunen ausgewiesenen, belasteten Bereiche fahren.
Insgesamt sind verhängt, geplant beziehungsweise drohen deutschlandweit Fahrverbote in sogenannten „Intensivstädten“ mit besonders hoher Luftbelastung. Diese Städte sind: Stuttgart, Köln, Bonn, Berlin, Frankfurt a.M., Essen, Gelsenkirchen, Darmstadt, Hamburg, Mainz, München, Aachen und Wiesbaden.
Was befeuert gerade die Diskussion um Dieselfahrverbote?
Luftschadstoffe: Der ACE sieht die ablenkende Diskussion um die Definition und Höhe der Grenzwerte ebenso wie über angeblich nicht regelkonform eingerichtete Messstellen äußerst kritisch.
Messstellen: Hierfür gelten EU-weit festgelegte Kriterien. Aus Sicht des ACE ist sichergestellt, dass die Luftqualität in Deutschland flächendeckend korrekt ermittelt wird.
Statt über Luftmessstationen zu diskutieren oder Zweifel über die Wirkung von Dieselabgasen zu proklamieren, muss es darum gehen, durch kurz-, mittel- und langfristige Maßnahmen eine Reduzierung der gemessenen Schadstoffbelastung zu erzielen. Dreckige Autos müssen sauber werden. Dazu gehört, dass Hardware-Nachrüstungen finanziert und zugelassen werden müssen. Neufahrzeuge müssen bei Markteintritt garantiert sauber sein. Für die Sicherung der individuellen Mobilität und des Gesundheitsschutzes.
Was muss getan werden und wer muss zur „Auf-Lösung“ der Dieselfahrverbote beitragen?
Bundesregierung und Autohersteller sind in der Pflicht. Aus Sicht des ACE dürfen die Verbraucher hingegen nicht für den belegten Betrug der Autoindustrie büßen. Der ACE bleibt dran, um die Bundesregierung und das Verkehrsministerium zu erinnern: Die Sicherung der Mobilität der Menschen ist ihre Aufgabe. Wir haben bereits vor Inkrafttreten der ersten Fahrverbote klar formuliert, wie diese zu verhindern sind.
Statt die Verhältnismäßigkeit von Fahrverboten zu verhandeln, muss es der Bundesregierung und den Automobilherstellern in erster Linie darum gehen, die Hardware-Nachrüstung im Umlauf befindlicher Diesel anzupacken und gleichzeitig dafür zu sorgen, dass verlässlich saubere Autos auf den Markt kommen. Der ACE fordert, dass Bundesregierung, Verkehrsministerium und Autohersteller ihre Blockadehaltung zur Hardware-Nachrüstung aufgeben.
Um Fahrverbote nachhaltig zu vermeiden, gilt es darüber hinaus weitere auch langfristige Maßnahmen umzusetzen!
Aus Sicht des ACE gibt es sechs weitere Maßnahmen, die, angepasst an die Situation in den jeweiligen Städten, langfristig für eine saubere Luft und einen nachhaltigen Verkehr sorgen können. Das sind:
- Unterstützung einer schnellen Marktdurchdringung alternativer Antriebe, insbesondere von Fahrzeugen mit elektrischem und brennstoffzellenbasiertem Antrieb und dem damit einhergehenden Ausbau regenerativer Energien, um den zu erwartenden Mehrbedarf im Verkehrssektor abzudecken;
- Eine zukunftsfähige Ausgestaltung des ÖPNV – mit mehr Kapazitäten, kürzeren Taktfrequenzen, attraktiven Tarifsystemen und insgesamt einem einfacheren Zugang;
- Ausbau des Radverkehrsnetzes mit Ausbau der Radschnellwege und Schaffung sicherer Abstellanlagen;
- Ausbau von Park-and-ride-Parkplätzen für Pendler mit direktem Anschluss an den öffentlichen Nahverkehr, inklusive Schaffung von Stellplätzen für Carsharing-Fahrzeuge sowie Fahrräder; diese Parkplätze gilt es auch an den Knotenpunkten von Autobahnen auszubauen, um z.B. Mitfahrgelegenheiten zu erleichtern;
- Verkehrsvermeidung durch Verlagerung;
- Nutzung der Digitalisierung für eine intelligente Verkehrsführung und Vernetzung, denn insbesondere im städtischen Verkehr steckt hier viel Potenzial zur CO2-Vermeidung.
Über den ACE Auto Club Europa e.V.:
Der ACE Auto Club Europa ist mit mehr als 630.000 Mitgliedern (Stand 31. Dezember 2018) Deutschlands zweitgrößter Mobilitätsclub: Egal ob mit Auto, Bus, Bahn, Fahrrad, Flieger oder Motorrad unterwegs, als Mobilitätsbegleiter bietet der ACE jederzeit Schutz, damit es weitergeht. Kernleistung ist die Pannenhilfe.
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