Wichtiger Schritt für Deutschlands Straßen und Brücken

Stuttgart (ACE) 15. Oktober 2016 – Die Einigung zwischen Bund und Ländern auf eine Bundes-Infrastrukturgesellschaft, die in Zukunft für Planung, Bau und Unterhalt der Fernstraßen zuständig sein wird, ist vom ACE, Deutschlands zweitgrößtem Autoclub, ausdrücklich begrüßt worden. „Seit Jahren fordern wir bessere Strukturen, denn nur so kann der Erhalt von Deutschlands Straßen und Brücken langfristig gesichert werden. Viele Kommissionen haben sich dazu geäußert, passiert ist bisher leider wenig", so Stefan Heimlich, Vorsitzender des ACE. „Der heutige Beschluss ist ein wichtiger Schritt zum Erhalt der Straßeninfrastruktur, denn eine Bundes-Infrastrukturgesellschaft kann Bauprozesse viel effizienter umsetzen als es die Länder-Lösung bisher vermochte", so der ACE-Vorsitzende.

„Entscheidend wird sein, wie diese Infrastrukturgesellschaft jetzt mit Leben gefüllt wird. Der Beschluss enthält dabei schon wichtige und richtige Punkte: Der Bund bleibt Eigentümer aller Straßen. Eine öffentlich gesteuerte Gesellschaft kann privatwirtschaftlich und damit ohne das zu starre Korsett des Bundeshaushaltes arbeiten. Wichtig ist auch, dass die getroffenen Regelungen im Grundgesetz verankert werden und damit sichergestellt wird, dass sich die kommende Gesellschaft um den Erhalt von Straßen kümmert. Denn sie darf nicht dafür da sein, Kapitalanlegern über die Niedrigzinsphase zu helfen. Besonders positiv ist auch, dass die Arbeitsplätze der Menschen, die unsere Straßen Instand halten, nicht an zweiter Stelle stehen, sondern elementare Bestandteil des Beschlusses sind", so Heimlich.

Aus Sicht des ACE wird jedoch noch viel Detailarbeit notwendig sein, bis die Infrastrukturgesellschaft ihre Arbeit aufnehmen kann. „Wir hatten eigentlich gar kein Ergebnis mehr erwartet, umso erfreuter sind wir, dass die Weichen jetzt richtig gestellt sind. Allen Beteiligten gratulieren wir deshalb zu diesem guten Beschluss. Mit dem Feintuning fängt jetzt allerdings direkt das nächste wichtige Kapitel an. Im Sinne der Straßen, im Sinne der Wirtschaft und im Sinne der Menschen, die genug von Schlaglöchern und Brückensperrungen haben, muss dieser nächste Schritt jetzt zügig folgen", sagte Heimlich.

Update (2.11.2016): Mehr Informationen im Eckpunktepapier zur Reform der Bundesfernstraßenverwaltung

Der ACE Auto Club Europa ist Mitglied im Verbund Europäischer Automobilclubs (EAC), www.eac-web.eu